Rechtliche Hinweise
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1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die Übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Impressum
Das Spur 1 Lok-BW ++ USt-IDNr.:DE245708400 ++ Peter Kraus ++Steuer: 65242/26946 ++ Sontheimer Strasse 39 ++ D-74223 Flein
Geschäftsbedingungen:
Geltung
Unsere Lieferungen erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage unserer AGB. Abweichende Regelungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch uns schriftlich bestätigt wurden. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich durch uns bestätigt worden sind.
Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir eine Bestellung des Käufers ausführen oder schriftlich oder fernschriftlich bestätigen. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Wir behalten uns, vor einen Vertragsabschluss mit der Rechnung zu bestätigen.
Produkte
Alle abgegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich. Insbesondere muss das Vorhandensein von sogenannten zugesicherten Eigenschaften ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt werden. Wir übernehmen keine Gewähr für die Eignung eines Produktes zu einem bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt worden ist.
Preise
Alle Preise in den Endkunden-Preislisten sind inkl. MwSt. (z.Z. 19 %) aber zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Die in den Angeboten genannten Preise sind unverbindlich. Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen wie Versand und Versicherung werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbewirtschaftung etc., berechtigen uns zu einer entsprechenden Preisanpassung.
Lieferung/Zahlung
Für alle Lieferungen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und aus welchen Rechtsgründen. Werden die von uns gelieferten Gegenstände mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für Division-Models. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Nachnahme oder Vorauskasse zahlbar.
Lieferfristen
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Von uns abgegebene Liefertermine gelten unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Eigenbelieferung. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren bzw. unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesem Falle kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Gefahrübergang
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person oder Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Das Spur1-Lok-BW-O. S. verlassen hat. Sendungen bis Euro 500 Warenwert sind ohne Mehrkosten automatisch versichert. Wünscht der Kunde eine Versicherung der höherwertigen Ware, so muss dies auf der Bestellung ausdrücklich angegeben werden. Die Kosten für die Versicherung sind bei den Versandkostenaufstellungen angegeben.
Reklamationen
Für Beschädigungen und Verlust haften wir bis zur Übergabe der Ware an den Spediteur oder die Post. Beschädigte Pakete bitte beim Transporteur reklamieren und den Schadensstand bestätigen lassen.
Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 6 Monate, soweit nicht anders angegeben. Bei länger dauernden Herstellergarantien übernehmen wir gegen Kostenersatz die Abwicklung für den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist berechtigt bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung Wandelung oder Minderung zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zugemutet werden kann. Der Käufer muss etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist Das Spur1-Lok-BW-O.S. frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil mit vollständigen Zubehör auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell- und Seriennummer, sowie einer Kopie des Lieferscheins oder Rechnung an Black.Baron-O.S. in der Originalverpackung zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen. Stimmen wir einer Wandlung zu oder übersenden wir dem Käufer ein Austauschgerät, so sind wir berechtigt, fehlendes Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Werden Betriebs- und Wartungsempfehlungen nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt, oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §377 und §378 HGB bleiben unberührt.
Irrtum
Handelt der Käufer irrtümlich im Sinne des BGB, so sind wir berechtigt im Falle einer Anfechtung des Kaufvertrages, die Kosten für die Überprüfung des Produktes in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift zum Abzug zu bringen, wobei ein Stundensatz von derzeit Euro 40 -- zzgl. MwSt. als vereinbart gilt. Weiterhin sind wir berechtigt, eine Nutzungsgebühr für den Zeitraum zu berechnen, den das Produkt dem Käufer zur Nutzung zur Verfügung stand. Die Nutzungsgebühr wird tageweise erhoben, ab dem Datum der Rechnungsstellung bis zum Eingangs-Datum des Produktes bei uns. Die Nutzungsgebühr pro Tag berechnet sich aus dem Verkaufspreis dividiert durch 365, jedoch mindestens Euro 1,00 pro Tag.
Sonstige Schadenersatzansprüche
Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Für weitere Schadenersatzanprüche haften wir nur, wenn uns oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
Annahmeverweigerung/Nichtzustellbarkeit
Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, sind wir berechtigt, einen Kostenersatz in Höhe der tatsächlich entstandenen Versandkosten sowie einer Bearbeitungspauschale von 10 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch Euro 25,00 in Rechnung zu stellen.
Rückgaberecht nach dem Fernabgabegesetz
Sie haben binnen einer Frist von 14 Tagen, die mit Erhalt der Ware beginnt, ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn Sie die Ware rechtzeitig (innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware) an die Fa. Das Spur1-Lok-BW-O.S., Sontheimer Str. 39, 74223 Flein absenden. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Die Rücksendung der Ware erfolgt ab einem Wert von 40,-- Euro auf Kosten und Gefahr der Fa. Das Spur1-Lok-BW-O.S. Unter einem Wert von 40,-- Euro muss die Rücklieferung für uns kostenfrei erfolgen. Unfrei an uns zurückgesandte Pakete werden nicht angenommen. Das Rücknahmeverlangen bedarf keiner Begründung. Wir erstatten Ihnen binnen 30 Tagen den Kaufbetrag, wenn die Artikel in einwandfreiem Zustand und in der Originalverpackung sind.
Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht anders vorgesehen, ist für beide Teile Heilbronn a.N.
Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
AGB vom 01.03.2008
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